Ausschuss f. Freizeit u. Spielplätze

Beschreibung

Tourismus, Wanderwege, Radwege, Erlebnisgärten u. Spielplätze,

Müllentsorgung

Ausschuss f. Infrastruktur

Beschreibung

Straßen, Bau, Energie, Wasserver- u. -entsorgung, Agrarangelegenheiten u.  Feuerwehr

Ausschuss f. Soziales und Gesundheit

Beschreibung

Gesunde Gemeinde, Kinder, Jugend u. Familien

Ausschuss f. Sportstätten

Beschreibung

Fußballplätze, Freibad, Sporthallen u. Beachvolleyballplatz

Umweltausschuss

Beschreibung

Klimabündnis u. Rückhaltebecken

Schulausschuss

Beschreibung

Schulen, Kindergarten, Musikschule u. Kulturangelegenheiten

Zuständigkeiten

Abgaben
Agrarangelegenheiten
Amtsleitung
Aufschließung Hier finden Sie Informationen zum Thema "Bauwesen".

 

Ausschuss f. Freizeit u. Spielplätze

Tourismus, Wanderwege, Radwege, Erlebnisgärten u. Spielplätze,

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Ausstellungsbereich
Bauamt
Bauberatung Überblicksmäßig dürfen wir Ihnen nachfolgend einen Auszug über die derzeitige Handhabung der N.Ö. Bauordnung zur Kenntnis bringen:
Bewilligungspflichtige Bauvorhaben:
Darunter fallen hauptsächlich (keine erschöpfende Aufzählung!):
  • der Neubau, Zubau, Umbau sowie die Aufstockung von Gebäuden
  • die Abänderung von Bauwerken, wenn die Standsicherheit tragender Bauteile beeinträchtigt werden könnte
  • die Lagerung brennbarer Flüssigkeiten von mehr als 1.000 l (gemeint ist damit vor allem die Lagerung von Heizöl)
Zu diesen Vorhaben sind rechtzeitig zumindest folgende Verfahrensunterlagen am Gemeindeamt einzureichen:
  • Antrag auf Baubewilligung (in 1-facher Ausfertigung, dieser muß vom Bauwerber bzw. gegebenenfalls auch vom Grundeigentümer unterfertigt sein)
  • Bauplan und Baubeschreibung (Diese Unterlagen müssen von einem befugten Unternehmen bzw. Baumeister gestempelt und unterfertigt sein sowie vom Bauwerber bzw. gegebenenfalls vom Grundeigentümer unterzeichnet werden. Die Vorlage der Pläne u. Beschreibungen hat in 3-facher Ausfertigung zu erfolgen.)
Alle weiteren Schritte, wie z.B., Prüfung des Bauvorhabens auf Übereinstimmung mit dem Flächenwidmungs- und Bebauungsplan, Feststellung eventuell noch zu entrichtender Abgaben nach der Bauordnung, Ladung zur Bauverhandlung, Vergebührung der Einreichunterlagen, werden vom Gemeindeamt im Anschluß automatisch durchgeführt.
Abschließend erfolgt durch den Bürgermeister die Erteilung des Baubewilligungsbescheides. Bauvorhaben bei Gewerbebetrieben und Betriebsanlagen: Aufgrund der geltenden N.Ö. Bau-Übertragungsverordnung wurde seitens der Marktgemeinde Kematen/Ybbs die Zuständigkeit für Bauvorhaben bei Gewerbebetrieben und Betriebsanlagen an die Bezirkshauptmannschaft Amstetten zur Besorgung übertragen.
Sämtliche Einreichunterlagen in solchen Bauverfahren können somit direkt bei der Gewerbeabteilung der Bezirkshauptmannschaft Amstetten vorgelegt werden. Diese führt dann gleichzeitig das bau- und gewerbebehördliche Verfahren durch und erteilt abschließend beide erforderlichen Genehmigungen in einem Bescheid. Anzeigepflichtige Vorhaben:
Beispielsweise sind hierunter zu verstehen (keine erschöpfende Aufzählung!):
  • die Aufstellung und der Austausch von Heizungsanlagen (Öl, Gas, Holz - ausgenommen jedoch die Öllagerung von mehr als 1.000 l - diese ist immer bewilligungspflichtig!)
  • die Anbringung von TV-Satellitenantennen
  • die Herstellung von Einfriedungen gegen öffentl. Verkehrsflächen im Geltungsbereich des Bebauungsplanes
  • Veränderungen von Fenstern oder die Anbringung von Balkonverkleidungen
  • „kleinere“ bauliche Abänderungen, ohne Auswirkungen auf die Gebäudestatik
Folgende Unterlagen sind einer Bauanzeige zumindest anzuschließen:
  • Planskizze (in 2-facher Ausfertigung, woraus die genaue Lage und Ansicht erkennbar sein muß)
  • Beschreibung des Vorhabens (in 2-facher Ausfertigung, hiebei soll z.B. die Art der Ausführung, verwendetes Material usw. hervorgehen)
Bei Aufstellung oder Austausch von Heizungsanlagen sind zusätzlich vorzulegen:
  • Kopie des Prüfberichtes des Heizungsherstellers
  • Eignungsbefund über den Kamin (bei Veränderung der Heizungsanlage)
  • Kopie des EVN-Prüfberichtes (nur bei Gasheizungsanlagen)
  • Plandarstellung vom Aufstellungsort (meistens des Kellergeschosses) des Heizkessels bzw. Brennwertgerätes
  • Abnahmeattest des Heizungsinstallateurs (über die vorschriftsmäßige Aufstellung der Heizungsanlage - nach Fertigstellung)
Ordnungsgemäß eingereichte Bauanzeigen werden im Regelfall vom Bürgermeister, in kürzester Zeit, zustimmend zur Kenntnis genommen.
Diese Kenntnisnahme erfolgt in Form eines Sichtvermerkes, versehen mit der Unterschrift des Bürgermeisters, auf der Bauanzeige. Eine Kopie davon wird dem Anzeigeleger, als zusätzliches Service, anschließend direkt zugesandt und damit darf das Vorhaben ausgeführt werden. Fertigstellung von bewilligungspflichtigen Bauvorhaben: Sobald ein mittels Bescheid bewilligtes Bauvorhaben fertiggestellt ist, hat der Bauwerber dies der Baubehörde schriftlich anzuzeigen. (gesetzliche Verpflichtung!) Dieser Fertigstellungsanzeige sind in den allermeisten Fällen folgende Unterlagen anzuschließen:
  • Bescheinigung des Bauführers (samt Überprüfungsprotokoll) über die bewilligungsgemäß erfolgte Bauausführung
  • ein ebenfalls vom Bauführer unterfertigter Lageplan bzw. Bestandsplan über die lagerichtige Ausführung bzw. anzeigepflichtigen Abweichungen jeweils in 2-facher Ausfertigung
  • sonstige Befunde und Atteste:
    • Elektrosicherheitsattest
    • Bau- und Eignungsbefund eines Rauchfangkehrers über den(die) angeschlossenen Kamin(e)
    • Abnahmeattest des Heizungsinstallateurs
    • Standsicherheitsnachweis (Statik) eines befugten Unternehmens (Baumeister)
In diesem Zusammenhang erscheint es uns wichtig darauf hinzuweisen, dass nach den geltenden gesetzlichen Bestimmungen der N.Ö. Bauordnung, die Benützung eines Bauwerks, insbesondere von Wohngebäuden, erst nach erfolgter Fertigstellungsanzeige und Vorlage sämtlicher oben angeführter Bescheinigungen an die Baubehörde, gestattet ist! Wir hoffen, hiermit den werten Bauwerbern in Kematen/Ybbs einen groben Überblick über den Ablauf und die notwendigen Unterlagen im Falle eines Bauvorhabens vermitteln zu können.
Uns ist jedoch bewußt, dass dieser kleine Leitfaden keinesfalls die verschiedensten auftretenden Detailfragen der doch „eher komplizierten Materie Bauordnung“ beantworten kann.
Für weitere Auskünfte steht Ihnen das Gemeindeamt jederzeit gerne zur Verfügung! Hier finden Sie Informationen zum Thema "Bauwesen".

Baugründe Hier finden Sie Informationen zum Thema "Bauwesen".

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Buchhaltung
Buchhaltung - Vertretung
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Meldeamt Meldepflicht


Wer nach Österreich zieht, innerhalb Österreichs übersiedelt oder seinen Hauptwohnsitz ändert, ist verpflichtet, sich bei der zuständigen Behörde anzumelden. Hierbei sind verschiedene Fristen zu beachten.
Auch die Unterkunftnahme in einem Beherbergungsbetrieb ist jedenfalls zu melden und erfolgt durch Ausfüllen des Gästeblattes.
Ausnahmen von der Meldepflicht:
Personen, die anderswo gemeldet sind, sind von der Meldepflicht ausgenommen, wenn sie

  • in einer Wohnung nicht länger als zwei Monate unentgeltlich Unterkunft nehmen (z.B. Urlaub bei den Großeltern),
  • in einer Krankenanstalt aufgenommen sind,
  • als Minderjährige in einem Kinder-, Schüler- oder Studentenheim bzw.
  • als Angehörige des Bundesheeres, der Bundespolizei, der Zoll- oder Justizwache in einer Gemeinschaftsunterkunft (z.B. Kaserne) untergebracht sind.
Meldevorgang (An- und Abmeldung)

Der Meldevorgang bezeichnet jenen Ablauf, der notwendig wird, sobald jemand nach Österreich zieht oder innerhalb Österreichs übersiedelt. Die An- bzw. Abmeldung ist verpflichtend!
Fristen:
Anmeldung: innerhalb von drei Tagen nach dem Bezug der Unterkunft
Anmeldung eines Neugeborenen: innerhalb von drei Tagen nach Verlassen der Geburtsstation
Abmeldung: innerhalb von drei Tagen vor oder nach dem Auszug
Meldung bei Namensänderung: innerhalb von drei Monaten nach der Namensänderung (z.B. Heirat oder Scheidung)
zuständige Behörde: Meldeamt der Gemeindeämter
Die An- bzw. Abmeldung kann

  • persönlich,
  • durch eine Vertrauensperson (mit den Originaldokumenten des/der Meldepflichtigen oder beglaubigten Kopien dieser Dokumente) oder
  • postalisch (mit den Originaldokumenten des/der Meldepflichtigen oder beglaubigten Kopien dieser Dokumente) erfolgen.
  • Anmeldungen per FAX oder via E-Mail sind derzeit gesetzlich nicht möglich.
    Hinweis:
    Wer seinen/ihren Hauptwohnsitz neu anmeldet, kann zusammen mit der Anmeldung auch die Abmeldung von der alten Unterkunft beziehungsweise auch eine Ummeldung vornehmen. Zuständig ist dann der Meldeservice am neuen Hauptwohnsitz.


mitzubringende Dokumente:amtlicher LichtbildausweisMeldezettel erhältlich direkt in den Meldebehörden, in einigen Trafiken, als  Meldezettel-Formular (zum Download)


Achtung:

  • Falls Sie Ihre Identität nicht nachweisen können, weil Sie keinen amtlichen Lichtbildausweis besitzen, benötigen Sie jedenfalls eine Geburtsurkunde.
  • für UnterkunftnehmerInnen, die keine österreichische Staatsbürgerschaft besitzen ("Fremde"): zusätzlich Reisedokument (z.B. Reisepass)
  • bei Anmeldung eines Neugeborenen: zusätzlich amtlicher Lichtbildausweis des/der Anmeldenden, Geburtsurkunde
  • bei Anmeldung auf Grund einer Adressänderung durch Heirat: zusätzlich Heiratsurkunde
  • bei Anmeldung auf Grund einer Adressänderung durch Scheidung: zusätzlich Scheidungsurkunde

Hinweis: Der Meldezettel muss bei Hauptmietwohnungen von der Hausverwaltung, bei Untermietwohnungen von dem/der HauptmieterIn und bei Eigentumswohnungen oder Häusern von dem/der EigentümerIn unterschrieben werden.

 


Hier finden Sie Informationen zum Thema "Meldewesen".
Meldeamt - Vertretung
Müllabfuhr
Müllangelegenheiten
Musikschule
Ostarrichi-Kulturhof
Pensionsanträge
Prüfungsausschuss
Rad-u.Wanderwege
Raumpflege
Rückhaltebecken
Schneeräumung und Streuung
Schulausschuss

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Schulbus
Schulwart
Schulwesen
Schwimmbad
Sekretariat
Sicherheit
Sozialangelegenheiten
Sozialreferat
Sport, Freizeit und Verkehr
Sporthallen
Sportstätten (Fußballplätze, Freibad, Sporthallen, Beachvolleyballplatz)
Staatsbürgerschaft
Standesamt
Sterbefälle
Strafregisterauszüge
Straßen-u. Bauangelegenheiten
Straßenbeleuchtung
Subventionen
Telefonvermittlung
Tourismus
Ufer- und Hochwasserschutz
Umweltangelegenheiten
Umweltausschuss

Klimabündnis u. Rückhaltebecken

Umweltgemeinderat
Veranstaltungshalle - Anfragen
Veranstaltungswesen AUSZÜGE AUS DEM NÖ VERANSTALTUNGSGESETZ

I. Abschnitt
Allgemeine Bestimmungen
§ 2
Veranstalter
(1) Veranstalter im Sinne dieses Gesetzes ist jede natürliche oder juristische Person, die Veranstaltungen vorbereitet oder durchführt oder der Behörde gegenüber als Veranstalter auftritt oder sich als solcher öffentlich ankündigt. Nach Erteilung der Bewilligung ist der Bewilligungsinhaber, nach erfolgter Anmeldung derjenige, auf dessen Namen die Bescheinigung nach § 13 Absatz 4 lautet, Veranstalter.

§ 4
Pflichten des Veranstalters
(1) Der Veranstalter, der Pächter oder der Geschäftsführer muß während der Dauer der Veranstaltung am Veranstaltungsort anwesend sein. Er hat dafür zu sorgen, daß die Besucher im Falle einer Gefahr rechtzeitig zum Verlassen des Lokales oder des Platzes aufgefordert werden.
(2) Der Veranstalter, der Pächter oder der Geschäftsführer hat die den Betrieb betreffenden behördlichen Verfügungen jederzeit den Organen der Überwachungsbehörde auf deren Verlangen vorzuweisen.
(3) Unbeschadet der Bestimmungen des Handelsrechtes darf sich jeder Veranstalter nur einer solchen äußeren Bezeichnung seines Unternehmens bedienen, die eine Verwechslung mit anderen Unternehmen
ausschließt.
(4) Der Veranstalter muß auf jeder Ankündigung mit seinem vollen Namen aufscheinen.
(5) Ankündigungen, die auf Irreführung des Publikums berechnet sind, sind verboten.

II. Abschnitt
Bewilligungen
§ 5
Bewilligungspflichtige Veranstaltungen
(1) Folgende Veranstaltungen dürfen nur auf Grund einer Bewilligung durchgeführt werden:
1. Theater-, Kabarett- und Varieteveranstaltungen, bei denen
berufsmäßige Schauspieler oder Artisten mitwirken;
2. Zirkusveranstaltungen;
3. Schaustellung von Raubtieren;
4. Betrieb von Spielapparaten;
5. Veranstaltungen, die im Umherziehen durchgeführt werden;
6. sonstige Veranstaltungen, deren Durchführung sich über den Bereich einer Gemeinde hinaus erstreckt;
7. Tanzschulen für den Unterricht in Gesellschaftstänzen.

III. Abschnitt
Anmeldungen
§ 12
Anmeldepflichtige Veranstaltungen
Alle öffentlichen Veranstaltungen, für die nach den Bestimmungen des § 5 Absatz 1 eine Bewilligung nicht erforderlich ist, sind anzumelden. Die Anmeldung fortgesetzter Veranstaltungen ist jeweils nach Ablauf eines Jahres zu wiederholen.

§ 13
Zuständigkeit und Verfahren bei anmeldepflichtigen Veranstaltungen
(1) Die Anmeldung hat bei der Gemeinde des Veranstaltungsortes zu erfolgen.
(2) Die Anmeldung hat mindestens drei Tage vor der Veranstaltung zu erfolgen. Sie hat die im § 6 Abs. 1 genannten Angaben zu enthalten.
(3) Juristische Personen haben einen Geschäftsführer namhaft zu machen.
(4) Über die erfolgte Anmeldung ist dem Veranstalter eine Bescheinigung auszustellen.
(5) Im örtlichen Wirkungsbereich einer Bundespolizeibehörde hat die Gemeinde dieser die erfolgte Anmeldung zur Kenntnis zu bringen.

§ 14
Untersagung
(1) Die Veranstaltung ist von der Gemeinde zu untersagen, wenn
a) die Veranstaltung verboten ist (§§ 20 und 21);
b) die in Aussicht genommene Betriebsstätte oder Betriebseinrichtung für die betreffende Veranstaltung nicht geeignet ist;
c) Tatsachen vorliegen, die die Annahme rechtfertigen, daß die Veranstaltung zu Unsittlichkeiten Anlaß geben oder daß durch die Abhaltung der Veranstaltung die öffentliche Ruhe, Ordnung und Sicherheit gefährdet werden könnte.

IV. Abschnitt
Behördliche Überwachung
§ 15
Eignung der Betriebsstätte und der Betriebseinrichtung
(1) Veranstaltungen dürfen nur in Betriebsstätten und gegebenenfalls unter Verwendung einer Betriebseinrichtung durchgeführt werden, die von der Behörde unter Bedachtnahme auf die gesundheits-, bau-, feuer- und sicherheitspolizeilichen sowie betriebstechnischen Erfordernisse zur Durchführung derartiger Veranstaltungen genehmigt wurden.
(4) Einer besonderen Genehmigung bedürfen nicht:
a) Räume in Gast- und Schankgewerbebetriebsstätten, wenn die Veranstaltung ihrer Art nach und im Hinblick auf die voraussichtliche Besucherzahl keine über den Rahmen des regelmäßigen Gast- und Schankgewerbebetriebes hinausgehenden Vorkehrungen notwendig macht;

Das gesamte NÖ Veranstaltungsgesetz finden Sie hier: http://www.ris.bka.gv.at/lr-niederoesterreich/

Vereins- u. Feuerwehrwesen
Verkehrswesen
Volksbegehren, Volksbefragung
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Wahlen
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Wasseranschluss Hier finden Sie Informationen zum Thema "Bauwesen".

 

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